Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)
Inhaltsverzeichnis
Allgemeines
Innerhalb der kostenlosen und kostenpflichten Online-Angebote findet der Kunde Leistungen zu digitalen Produkten wie zum Beispiel: Videodateien, PDF-Dateien, Trainingsmaterialien, EBooks, Hörbüchern oder anderen Audiodateien sowie zu physischen Produkten wie zum Beispiel Bücher oder sonstigen Produkte sowie die Coaching-Angebote der SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt), Uhlandstraße 34, 85386 Eching, Deutschland, und den dazugehörigen Webseiten bzw. Plattformen https://share2bgreen.com/ und https://unschlagbar.biz
Zum Teil verweisen Produktdarstellungen und/oder Buchungslinks auf Online-Shops anderer Anbieter bei denen die Produkte erworben werden können, z.B. digistore24.de. Es gelten dann die jeweiligen Vertragsbedingungen/AGB des jeweiligen Shop-Anbieters.
Generell gelten für den Kauf von Produkten und Leistungen der SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt) nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs):
Vertragsschluss // Bezahlung
Der erfolgreiche Abschluss des Bezahlvorganges unter Eingabe der verlangten Angaben durch den Kunden für das vom Kunden ausgewählte Produkt stellt ein Angebot zum Abschluss des Vertrages dar. Der Vertrag gilt als angenommen, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen die Ablehnung erklärt wurde. Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Eine Ausnahme bzgl. des 14-tätigen Rücktrittrechts kann bei der zur Verfügungstellung von online Inhalten erfolgen, sofern der Kunde einer sofortigen Nutzung der jeweiligen online Inhalte bei Kaufabschluss ausdrücklich zustimmt. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter Punkt 4. Hinweise zum Widerrufsrecht.
Die Bezahlung erfolgt über die im Bezahlvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten.
Bereitstellen der digitalen Produkte
Nach Abschluss der Buchung erhält der Kunde seinen individualisierten Zugang zum gebuchten Produkt, auf das er mit seinen Anmeldedaten (i.d.R. E-Mailadresse und Passwort) nun jederzeit wiederholt zugreifen kann. Der Kunde erwirbt ein einfaches nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Produkte für den persönlichen Gebrauch. Die Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet.
Digitale Produkte wie Videodateien, Webinare, online Coaching, online Meetings, Podcasts oder Audiodateien werden per Online-Streaming zur Verfügung gestellt. In diesem Falle werden keine Dateien auf dem Computer des Kunden gespeichert, sondern sind ausschließlich online konsumierbar. Das bedeutet, dass der Kunde einen ausreichend leistungsstarken Internetzugang benötigt, um das Produkt nutzen zu können. Diese Vorrausetzung zu erfüllen, liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des Kunden.
Andere digitale Produkte wie Text-, einzelne Video- oder Audiodateien können ggf. heruntergeladen und dauerhaft vom Kunden gespeichert werden. Auch hierfür ist ein Internetzugang notwendig.
Hinweise zum Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. E-Mail oder Brief) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
SHARE2B.GREEN UG (haftungsbeschränkt), Uhlandstraße 34, 85386 Eching, Deutschland
Für den ordnungsgemäßen Eingang des Widerrufs per E-Mail muss eine Empfangsbestätigung vorliegen. Die Verantwortung für den Erhalt dieser Bestätigung liegt beim Kunden.
Ausnahmeregelung für online/digitale Produkte:
Bei Erwerb eines digitalen Produktes (z.B. Informationsvideos, E-Books, Audiodateien, usw.) hat der Teilnehmer unmittelbaren Zugriff auf den gesamten Inhalt, bzw. beginnt die Leistungserbringung unmittelbar nach Vertragsschluss bzw. mit dem Erhalt der individuellen Zugangsdaten. Der Kunde wird bei Abschluss des Bestellvorgangs nochmals explizit darauf hingewiesen, dass auf Wunsch und Bestätigung des Kunden die online Produkte sofort zur Verfügung gestellt werden und damit das Widerrufsrecht erlischt. Der Kunde kann diese Option während des Bestellvorgangs ablehnen. In diesem Fall erfolgt der Zugang für die gekauften online Produkte erst nach Ablauf der 14-tätigen Widerrufsfrist. Für den ordnungsgemäßen Erhalt der individuellen Zugangsdaten auf die jeweiligen online Produkte muss eine Empfangsbestätigung vorliegen. Die Verantwortung für den Erhalt dieser Bestätigung liegt bei der SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt).
Ausnahmeregelung für gebuchte Coaching-Angebote:
Wenn ein gebuchtes Coaching bereits begonnen hat, ob in Form von E-Mail-Support, persönlichem oder Telefon Coaching, entfallen sämtliche Widerrufs- und Rückgaberechte in Bezug auf das Coaching.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt (z.B. durch Zugang auf die entsprechenden online Produkte) ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ein Musterschreiben für einen ordnungsgemäßen Widerruf sehen Sie am Ende dieser AGBs.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312b BGB nur gegenüber Verbrauchern. Sofern der Kunde nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, besteht kein Widerrufsrecht. Sofern eine 30 Tage Geld-Zurück-Garantie für das Produkt im Bezahlvorgang definiert wurde, gilt diese in jedem Falle, jedoch nicht für gebuchte Coaching-Leistungen.
Markenrechte / Urheberrechte und Seminarunterlagen
1. SHARE2B:GREEN ist alleiniger Inhaber oder Nutzungsberechtigter von Marken- und Urheberrechten, soweit diese Zeichen, Werke, Material und Inhalte von SHARE2B:GREEN stammen. Namen, Kennzeichen, Logos, Symbole, Unterlagen, Ton und Bild Aufnahmen, Daten und sonstige Inhalte, die durch SHARE2B:GREEN, auch über die Webseiten zur Verfügung gestellt werden, unterliegen dem alleinigen Urheberrecht von SHARE2B:GREEN.
2. Die Nutzung und oder Vervielfältigung ist nur mit ausdrücklicher, zuvor zu erteilender Einwilligung zulässig.
3. Die Bild- und Audioaufnahme der Seminare, inklusive des persönlichen online Gesprächs mit eine einem Seminarleiter, sind untersagt. Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt werden.
Nutzungsrechte
1. Der Anbieter hat an allen Bildern, Videos, Texten, Webinaren, Datenbanken etc, die vom Anbieter veröffentlicht werden (z.B. auf Social Media oder auf passwortgeschützten Plattformen), ausschließliche Urheberverwertungsrechte. Jegliche Nutzung dieser Inhalte ist ohne Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
2. Der Teilnehmer erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die im passwortgeschützten Teilnehmerbereich von uns hinterlegten Inhalte. Dieses Nutzungsrecht dient der Durchführung des individuell mit dem Teilnehmer geschlossenen Vertrags.
3. Der Teilnehmer hat durch geeignete Maßnahmen sicher zu stellen, dass Dritte keinen Zugriff auf die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Inhalte erhalten. Eine Weitergabe von Login-Daten durch den Teilnehmer an Dritte ist verboten.
4. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Vervielfältigung der vom Anbieter auf unseren Plattformen hinterlegten Inhalte ist verboten. Vervielfältigt der Teilnehmer Inhalte aus dem geschützten Mitgliederbereich und/oder bearbeitet diese und/oder gibt diese an nicht berechtigte Dritte weiter und/oder ermöglicht nicht berechtigten Dritten den Zugriff auf unsere Inhalte, gilt eine angemessene und von uns festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfender Vertragsstrafe als verwirkt.
5. Der Kunde erhält kein Nutzungsrecht in Bezug auf Werbetexte / Anzeigen, die von uns auf unseren Webseiten oder innerhalb von Foren / Gruppen veröffentlicht sind.
6. Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.
Haftungsausschluss
1. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits beruhen.
2. Die Produkte und Leistungen der SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt) werden überwiegend online angeboten bzw. durchgeführt. Hierfür wird eine technische Infrastruktur benötigt. Dazu gehört auf die Nutzung von online Programmen und Plattformen von Drittanbietern. Für die technische Verfügbarkeit dieser Drittanbieter-Lösungen kann die SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt) keine Gewährleistung übernehmen. Kann eine Leistung oder ein Produkt (online und offline) aufgrund höherer Gewalt, insbesondere Unwetter, Erdbeben, Überschwemmungen, und/oder des Verdachts der Durchführung von Anschlägen, Attentaten, Geiselnahmen, Krieg, Unruhe, Bürgerkrieg, Revolution, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Pandemie, Covid-19 nicht durchgeführt oder abgerufen werden, haftet SHARE2B:GREEN nicht für entstandene Schäden. SHARE2B:GREEN übernimmt in diesem Fall keine Haftung. SHARE2B:GREEN verpflichtet sich in diesen Fällen dafür zu sorgen, dass innerhalb von einem angemessenen Zeitrahmen eine Ersatzlösung zur Verfügung steht.
3. Sonder-Hinweis zur Verantwortung | besonderer Haftungsausschluss: Die Angebote und Programme von SHARE2B:GREEN sind mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt worden und basieren auf den langjährigen Erfahrungen der Coaches von SHARE2B:GREEN. Dennoch können trotz dieser Sorgfalt Fehler oder Mängel in den Inhalten nicht ausgeschlossen werden. SHARE2B:GREEN übernimmt dafür keine Gewährleistung und schließt daher jegliche Haftung und Schadenersatzansprüche aus. Dieser Ausschluss gilt nicht, sofern SHARE2B:GREEN diese inhaltlichen Fehler oder Mängel bewusst gemacht hat oder Fehler bekannt sind, diese jedoch billigend in Kauf genommen werden und/oder arglistig Verschwiegen wurden. Die Programme von SHARE2B:GREEN wie z.B. UNschlagbar.BIZ sind keine Garantie auf Erfolg. Jeder Teilnehmer trägt die alleinige Verantwortung für die Entscheidungen, Handlungen und Ergebnisse in seinem Leben. Sofern Teilnehmer Entscheidungen treffen, Handlungen ausführen oder Ergebnisse erzielen, welche auf den Inhalten unser Programme basieren, ist SHARE2B:GREEN dafür nicht verantwortlich und kann unter keinen Umständen dafür haftbar gemacht werden. Wir bieten keine professionelle medizinische, psychologische, rechtliche oder finanzielle Beratung an.
Abschlussbestimmungen
1. Für alle Streitigkeiten unserer Geschäftsbeziehung im Allgemeinen ist der Gerichtsstand am Sitz der SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt) vereinbart.
2. Alle im Rahmen unserer Geschäftsbeziehung abgeschlossenen Verträge und sonstigen Vereinbarungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
3. Der Schutz ihrer personenbezogenen Daten ist uns sehr wichtig. Wir verarbeiten daher ihre Daten nur im Rahmen des geltenden Datenschutzrechtes (DSGVO, BDSG, TDDSG). Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter https://share2bgreen.com/datenschutzerklaerung/
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An die 85386 Eching Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ____________________________________ Bestellt am:____________________________________ Name des/der Verbraucher(s): ____________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________________________ ________________________________________________ |
Widerrufsverzicht
Da Ihnen ein 14-Tägiges Widerrufsrecht zusteht, ist für uns eine Aufnahme der vereinbarten Tätigkeit erst nach Ablauf dieses Zeitraumes möglich. Da wir als Dienstleistung Prozesskosten an den mandatierten Anwalt/Sozietät leisten, ist dies notwendig um eine aufwendige Rückabwicklung zu vermeiden.
Wenn Sie wünschen, dass wir sofort mit unserer Dienstleistung beginnen, so müssen Sie uns dies wie folgt erklären:
Ich verlange ausdrücklich und stimme gleichzeitig zu, dass Sie mit der in Auftrag gegebenen Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen. Ich weiß, dass mein Widerrufsrecht bei vollständiger Erfüllung des Vertrages erlischt.
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Darum und Unterschrift
Ergänzung der AGBs für Geschäftsverträge (Business to Business | B2B)
Zustandekommen eines Vertrages & Geltung der AGB
Ein Vertrag zwischen Auftraggeber (Kunde) und der SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt) kommt durch Annahme eines Angebotes durch die jeweils andere Vertragspartei zustande. Der Vertragsschluss kann per Textform (z.B. E-Mail) erfolgen oder – bei öffentlich zugänglichen Angeboten – durch die Buchung über den eigenen oder an das Online-Portal angeschlossene Online-Shops von Fremdanbietern (z.B. digistore24.de).
Bei firmeninternen Angeboten wird die SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt) dem Auftraggeber ein Angebot zur Durchführung der Leistungen als Referent, Keynote-Speaker, Trainer, Coach oder Consultant in Textform (auch E-Mail) zusenden.
Es gelten ausschließlich die AGB der SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt). Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, dass ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt wurde. Diese AGB gelten auch dann, wenn die SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt) in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Auftraggebers seine Leistungen an ihn vorbehaltlos erbringt.
Nutzungs- und Urheberrechte
1. Der Auftraggeber/Kunde wahrt die Urheberrechte von SHARE2B:GREEN sowie ihrer in die Programme eingebundenen Experten. Dies betrifft insbesondere Präsentation, Unterlagen oder Inhalte, die nur mit schriftlicher Einwilligung von SHARE2B:GREEN vervielfältigt, verbreitet oder zur internen sowie öffentlichen Wiedergabe oder der öffentlichen Zugänglichmachung genutzt werden dürfen.
2. Insbesondere das Bereitstellen der Inhalte auf öffentlich zugänglichen Plattformen wie der Firmen- oder Privathomepage, YouTube, Facebook oder anderen Social-Media-Plattformen bzw. Netzwerken ist ohne schriftliche Einwilligung von SHARE2B:GREEN zu unterlassen.
3. Ein Aufzeichnen der Veranstaltung in Ton, Bild oder Film ist nur mit vorab schriftlicher Genehmigung von SHARE2B:GREEN gestattet.
4. Der Kunde erwirbt keinerlei Rechte, die Inhalte der Trainings, Coachings oder Consultings sowie Schulungs- oder Informationsmaterial kommerziell zu nutzen, zu kopieren, digital zu vervielfältigen oder Dritten anderweitig ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von SHARE2B:GREEN zugänglich zu machen. Es ist dem Kunden untersagt, Seminarinhalte ganz oder in Teilen zu reproduzieren.
5. Werden Veranstaltungen von SHARE2B:GREEN gefilmt, so willigt der Kunde für alle gegenwärtig bekannten und zukünftig bekanntwerdenden Medienformen unwiderruflich und unentgeltlich darin ein, dass SHARE2B:GREEN berechtigt ist, Bild- und/oder Tonaufnahmen seiner Person auf der jeweiligen Veranstaltung zu erstellen, zu vervielfältigen, zu senden oder senden zu lassen sowie in audiovisuellen Medien, auch zum Zwecke der Bewerbung von Veranstaltungen, zu nutzen.
Zusätzliche Regelungen zu firmeninternen Angeboten
Mit Buchung der Inhouse angebotenen Seminaren, Programme, Vorträge, Coachings oder Consultings werden zusätzlich nachfolgende Bedingungen beiderseitig akzeptiert:
1. Vergütung
1.1 Alle Angebote verstehen sich als Nettoangebote, die MwSt. wird zusätzlich ausgewiesen. Bei firmeninternen Präsenz-Veranstaltungen fallen zuzügliche Reisekosten in eigenem PKW bzw. Flug-, Bahn- , Spesen- sowie ggfs. Übernachtungskosten an.
1.2 Bei firmeninternen Veranstaltungen werden die Leistungen der SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt) zeitnah nach der Veranstaltung in Rechnung gestellt. Rechnungen sind sofort ohne Abzug zu begleichen.
2. Rücktritt / Stornierung
2.1 Im Falle eines Rücktritts vom Auftrag oder bei Nichtzustandekommen einer firmeninternen online oder offline Veranstaltung (Keynote-Speaking, Training, Coaching, Consulting etc.), zeigt dies der Auftraggeber der SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich an.
2.2 Für Stornierungen bis sechs Wochen vor dem Inhouse-Termin fällt kein Ausfallhonorar an. Bei Stornierungen bis vier Wochen vor dem Termin, sind 50% des vereinbarten Honorars zu bezahlen. Bei Stornierungen binnen weniger als vier Wochen fallen 75% des vereinbarten Honorars an.
2.3Wenn der Auftraggeber einen für SHARE2B:GREEN akzeptablen Ersatztermin anbietet, fällt kein Ausfallhonorar an. Dies ist jedoch im Einzelfall von SHARE2B:GREEN unter Berücksichtigung berechtigter Interessen des Auftraggebers zu entscheiden.
2.4 SHARE2B:GREEN behält sich die Absage von Seminarterminen aus wichtigen Gründen vor. Sollte kein für den Kunden annehmbarer Ersatztermin zustande kommen, werden bereits bezahlte Honorare unverzüglich erstattet.
3. Rücktritt/Stornierung durch die SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt) / Veranstaltungsausfall:
3.1 Falls ein Trainer, Coach oder Consultant wegen höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstigen nicht verschuldeten Umständen, z.B. Ausfall der technischen Infrastruktur bei online Leistungen, seinen Auftrag nicht wahrnehmen kann, teilt er dies dem Auftraggeber unverzüglich mit.
3.2 Ein weitergehender Schadensersatz ist ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht bei vorsätzlich oder grob fahrlässigem Verhalten oder im Falle der Verletzung des Lebens, Körpers oder Gesundheit des Auftraggebers.
3.3 Bei einem Ausfall des Termins fallen keine Honorare durch SHARE2B:GREEN an.
4. Technisches Equipment für die Präsentation:
4.1 Soweit nichts anderes vereinbart, stellt der Auftraggeber von firmeninternen Präsenz-Veranstaltungen die notwendige Technik bereit. Die Anforderungen werden mindestens 14 Tage vor Veranstaltungstermin durch SHARE2B:GREEN dem Auftraggeber mitgeteilt.
4.2 Sollte dies dem Auftraggeber nicht möglich sein, teilt er dies so früh wie möglich SHARE2B:GREEN mit, so dass eine passende Lösung gefunden werden kann. Gegebenenfalls fallen dann zusätzliche Mietgebühren an, die vom Auftraggeber zu übernehmen sind.
Haftungsbeschränkung
1. Die SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt) haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
2. SHARE2BGREEN haftet auch bei leichter Fahrlässigkeit für die Verletzung einer für die Erreichung des Vertragszweckes wesentlichen Pflicht; in diesem Fall ist die Haftung für unvorhersehbare und vertragsuntypische Folgeschäden ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten im vorgenannten Sinne sind die Pflichten deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
3. Von Haftungsbegrenzungen ausgenommen sind Haftungsansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Schlussabstimmungen
1. Für die Bedingungen und deren Durchführung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist der Firmensitz der SHARE2B:GREEN UG (haftungsbeschränkt) ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.
3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der Übrigen nicht hierdurch berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der weggefallenen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
